Regierungspräsidium Stuttgart,
Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg,
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Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir den Schutz Ihrer Daten gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Wenn Sie weitere Fragen zum Thema Datenschutz haben, wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten.
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Bei der Kontaktaufnahme mit dem Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung verarbeitet. Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.
Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen.
Ihre Anfrage gelangt über den Webserver der IT Baden-Württemberg (BITBW) in einen zentralen Posteingang für alle vier Regierungspräsidien. Von dort wird Ihre Anfrage innerhalb der Regierungspräsidien Baden-Württembergs an die zuständige Ansprechpartnerin/ den zuständigen Ansprechpartner zur Beantwortung weitergeleitet. Von dort erhalten Sie dann Ihre Antwort.
Wir treffen organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.
Mit dem Absenden des Kontaktformulars erklären Sie sich mit der zeitweisen Protokollierung der IP-Adresse einverstanden.
Informationen, die Sie unverschlüsselt per E-Mail an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. IT Baden-Württemberg (BITBW) setzt Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von BITBW in jedem Fall automatisch gelöscht.
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an den Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:
Ihre IP-Adresse wird vor dem speichern anonymisiert. Daten werden allein für statistische Zwecke ausgewertet, um die Nachfrage der Webangebote zu messen und das Informationsangebot zu verbessern. Das Informationszenrum Patente hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten für die Dauer des Besuches protokolliert.
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
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Christian Wolff
Referat 24
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Siehe auch → Datenschutzerklärung der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg